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Meinung | Dreikönigstreffen: Rösler und Döring beschleunigen Niedergang der FDP
Ausgerechnet die schadenfrohen Linken, die das Dreikönigstreffen der Liberalen mit hämischen Plakaten störten, lieferten FDP-Chef Philipp Rösler seine beste Pointe. Da blitzten für Sekunden Charme, Witz und Schlagfertigkeit auf, bevor der Westerwelle-Nachfolger bei seiner Rede wieder in sprachlich karger, gedanklich überschaubarer Parteirhetorik versank.
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Rösler ist nach dem Krisenjahr 2011 kaum wiederzuerkennen. Das Hoffnungsträgerische ist aus Rhetorik und Habitus gewichen: Bar jeder Originalität holperte er durch seine Rede und überzeugte mäßig, trotz der in sich schlüssigen Fokussierung auf Haushaltskonsolidierung statt Steuersenkungen. Dieses einst magische Wort der Liberalen fiel kein einziges Mal. Es war eine typisch röslersche Revolution: diskret und leise.
Statt des versprochenen Aufbruchs zu neuen Ufern war das für die Massage des geschundenen Parteikörpers zuständige Treffen in Stuttgart eine weitere Zumutung. Der aus dem Hauptprogramm gedrängte Rainer Brüderle zeigte mit seiner selbstbewussten Rede am Vorabend, dass er weiß, dass auf ihn noch mehr Verantwortung in der FDP zukommen könnte.
So wie sich die Parteispitze mit Rösler und dem neuen Generalsekretär in Stuttgart präsentierte, wird sie den Niedergang der Partei nicht aufhalten, sondern beschleunigen. Patrick Döring ist eine Fehlbesetzung: Er zeigte bei seiner Jungfernrede vor dem harten Kern der Liberalen, dass er es nicht kann. Er tischte ein rasend unoriginelles, lärmendes Gedankensoufflé auf, das autistisch die Krise der Liberalen ignorierte.
Rösler hatte seine Rede gerade begonnen, als die Agenturen tickerten, dass die Jamaika-Koalition im Saarland an den dilettantischen Liberalen gescheitert ist. Die Personalquerelen in der winzigen Partei sind nach dem Dissertationsdebakel des wohl bekanntesten Saar-Liberalen Jorgo Chatzimarkakis ein weiterer Sargnagel.
Das traditionelle Dreikönigstreffen der FDP hat seine Wurzeln in
Baden-Württemberg. Seit mehr als 140 Jahren starten die Liberalen am 6.
Januar im Südwesten politisch in das neue Jahr.
1866 traf sich ein Vorläufer der FDP, die Württembergische Volkspartei, in
Stuttgart zu ihrer ersten „Dreikönigsparade“, einer Art
Landesvertreterversammlung. Die Deutsche Volkspartei (DVP), die zunächst im
Rems-Murr-Kreis östlich von Stuttgart und in der Rhein- Neckar-Gegend
vertreten war, konstituierte sich 1871 als überörtliche liberale
Parteiorganisation.
Im Laufe der Jahrzehnte entwickelte sich die Zusammenkunft am Dreikönigstag zu
einer vielbeachteten Kundgebung mit Parteiprominenz. Seit 1919 kommen die
Delegierten des Landesverbandes vor dem Dreikönigstreffen zu einem
Landesparteitag zusammen.
Zwischen 1933 und 1945 gab es keine Treffen. Erst nach Ende der
Nazi-Herrschaft konnte sich die wiedergegründete Demokratische Volkspartei
(DVP) im Januar 1946 zu einem Parteitag versammeln. Am 12. Dezember 1948
wurde unter dem damaligen DVP-Vorsitzenden Theodor Heuss die Freie
Demokratische Partei (FDP) gegründet.
Beim Dreikönigstreffen will sich die FDP traditionell auf die Werte liberaler
Geisteshaltung besinnen und Selbstbewusstsein demonstrieren.
Quelle: dpa
Wie auch im Bund erscheint das aktuelle Personaltableau der Partei schon durch kleinste Verantwortung auf Länderebene überfordert. Ein dysfunktionaler Außenminister und ein Wirtschaftsminister ohne Akzente illustrieren auf der großen Bühne, was im Saarland auf überschaubarster Bühne nicht gelingen mag: den einstigen FDP-Wähler davon zu überzeugen, dass er mit dem Kreuz bei den Liberalen etwas Vernünftiges getan hat.
Die Programmatik der Partei bleibt richtig, die Konzentration auf Konsolidierung stimmt, aber all dem klugen Gerede muss nun konsequentes Handeln folgen – und sichtbare, schnelle Erfolge. Das Debakel im Saarland macht da wenig Hoffung. Das Jahr 2012 beginnt für die FDP, wie 2011 geendet hatte: als nicht enden wollender Albtraum.
"Die Bundeskanzlerin hat große Wertschätzung für Christian Wulff als Menschen und für Christian Wulff als Bundespräsidenten. Und sie hat große Achtung vor dem Amt, das er innehat."
Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin.
"Gemeinsam reißen wir das Ruder rum."
FDP-Chef Philipp Rösler am Freitag beim Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart.
"Wir alle sollen ja auch ein Segen sein und kein Fluch. Das begleitet uns ja auch als Auftrag in unserem Wirken. Und es tut uns gut, dass ihr heute hier am Epiphanias-Tag im Schloss Bellevue seid."
Bundespräsident Christian Wulff am Freitag beim Sternsinger-Empfang in seinem Amtssitz in Berlin.
"Die Kanzlerin ist perfekt, die Ebene darunter doch verbesserungsfähig."
Der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler am 5.1. am Rande der Klausur der CSU-Landesgruppe im oberbayerischen Wildbad Kreuth über die schwarz-gelbe Koalition in Berlin.
"Ich habe keinen Zweifel daran, die FDP wird wieder hochkommen. Die FDP kann nur einer besiegen: Das sind wir selbst."
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle am Donnerstag in Stuttgart auf dem Landesparteitag der Liberalen zum Auftakt des traditionsreichen Dreikönigstreffens.
"Ein Bundespräsident, der hauptsächlich damit beschäftigt ist, Schaden von sich selbst abzuwenden - und nicht vom Volk, wie es in seinem Amtseid heißt - wird es sehr schwer haben, die für sein Amt notwendige Autorität zurückzugewinnen."
Der schleswig-holsteinische SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner am Donnerstag zum am Vorabend ausgestrahlten Fernsehinterview von Bundespräsident Christian Wulff.
"Christian Wulff ist der Entschuldigungspräsident."
Der schleswig-holsteinische Landtags-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck, zum Fernsehinterview von Bundespräsident Christian Wulff am Mittwochabend.
"Die CSU steht zu diesem Bundespräsidenten Christian Wulff - und er hat auch unser Vertrauen."
CSU-Chef Horst Seehofer am 4. Januar 2012 am Rande der Klausur der CSU-Landesgruppe im oberbayerischen Wildbad Kreuth zu den Vorwürfen gegen Bundespräsident Christian Wulff im Zusammenhang mit der Kreditaffäre.
"Jetzt, wo die Dart-WM vorbei ist, habe ich nichts mehr, worauf ich mich freuen kann, wenn ich um fünf Uhr australischer Zeit aufwache."
Tennisprofi Tommy Haas via „Twitter" vom ATP-Turnier aus Brisbane, von wo aus er die Dart-WM in London verfolgt hatte.
"Ich habe wirklich gebuckelt wie ein Vollirrer. Leider hat als Resultat der hohen Belastung das Knie etwas zu Zwicken angefangen."
Der Partenkirchener Skirennfahrer Felix Neureuther über die umfangreiche Vorbereitung vor dieser Saison.
"Wir spüren in der Landespartei einen starken Rückhalt. Einzelmeinungen ändern daran nichts."
Niedersachsens CDU-Generalsekretär Ulf Thiele am Dienstag in Hannover zum Rückhalt für den umstrittenen Bundespräsidenten und ehemaligen Landeschef Christian Wulff.
"Am virtuellen Tatort hilft kein Fingerabdruckpulver."
Innenminister Joachim Herrmann, CSU, am Dienstag in München. Er forderte erneut eine rasche Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung.
"Täglich neue Schlagzeilen mit Gschmäckle sind diesem Amt nicht würdig."
Baden-Württembergs SPD-Generalsekretärin Katja Mast am Dienstag in Stuttgart zur Medien-Affäre um Bundespräsident Christian Wulff.
"Ganz klassisch: Disziplin, Pünktlichkeit, Ordnung."
Die Schauspielerin Katharina Thalbach im dpa-Gespräch auf die Frage, was an ihr selbst preußisch ist.
"Das ist wie bei einem Fußballspieler, der einen Elfmeter verschießt und sich dabei den Rücken bricht."
Der norwegische Skispringer Tom Hilde am Neujahrstag zu seinem schweren Sturz bei der Vierschanzentournee.
"Dass ich die große, starke CSU, die ich ein halbes Jahrhundert lang wie einen Granitfelsen in der Landschaft erleben musste, jetzt plötzlich als zitterndes Espenlaub in der Abendsonne erleben darf - das hat auch seinen Reiz, das gebe ich offen zu.
SPD-Spitzenkandidat Christian Ude in einem Interview mit der Nachrichtenagentur dpa.
"Ich fühle mich an das Scheitern der Weimarer Republik erinnert."
Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, in der "Schweriner Volkszeitung" zur Europapolitik der Bundesregierung.
"Mit diesem Urteil wird jedes Museum, jedes Archiv, jede Galerie anfragen, wenn es Fotografien einer künstlerischen Aktion ausstellen will."
Die Künstlerische Direktorin des Museums Schloss Moyland, Bettina Paust, zum Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Es bestätigte, dass das Museum Fotos einer Kunstaktion von Joseph Beuys nicht gegen den Willen der Beuys-Erbin ausstellen darf.
"Gott ist kein Automat, in den ich oben Gebet hineintue und unten dann Erfüllung herauskommt."
Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Nikolaus Schneider, in seiner am Freitag in Hannover veröffentlichten Neujahrsbotschaft.
"Es gibt eine juristische Definition zum Begriff Strand. Das ist die sogenannte Küstenlinie. Das ist die Linie, wo die Wasserbewegung des Meeres stattfindet."
Der Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums, Stefan Paris, am 30.12. in Berlin. Hintergrund sind Diskussionen in der EU, im Rahmen der Anti-Piraten-Mission „Atalanta" Infrastruktur am somalischen Strand zu zerstören.
"Die braunen Schatten müssen ganz verschwinden."
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) in seiner Neujahrsansprache.
"Eine meiner großen Sorgen ist, dass wir den Elan verlieren, die richtigen Konsequenzen aus den Ursachen der Finanzkrise von 2008 zu ziehen. Ich dränge darauf, dass wir da nicht nachlassen."
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im «Handelsblatt»-Interview vom 30. Dezember 2011.
"St. Petersburg ist nach Las Vegas die bestbeleuchtete Stadt der Welt."
Der Regisseur Joseph Vilsmaier im dapd-Gespräch über die Dreharbeiten zu seinem ARD-Zweiteiler „Russisch Roulette" in St. Petersburg.
"Ein guter Schiedsrichter muss nicht unbedingt ein guter Skatspieler sein, sondern das Regelwerk beherrschen."
Der Präsident des Internationalen Skatgerichts, Peter Luczak, zu den Qualitäten guter Schiedsrichter und der Arbeit des Skatgerichts.
"Die USA sind wie ein Eisberg, der jedoch von der hohen Temperatur der iranischen Revolution geschmolzen wird. (...) Die USA sind wie ein Spatz im Körper eines Dinosauriers."
Der Vizechef der iranischen Revolutionsgarden, General Hossein Salami, am Donnerstag laut einer Meldung der Nachrichtenagentur Fars.
"Die vielen Widersprüche sind doch mit beiden Händen zu greifen."
SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil in Hannover zu den Kurskorrekturen der CDU.
"Diese Entwicklung würde er wahrscheinlich typisch ostwestfälisch untertreibend als „ordentlich" bezeichnet haben - eine Haltung, die wir als seine Nachfahren übrigens noch heute verinnerlicht haben."
August Oetker über seinen gleichnamigen Urgroßvater, den Gründer des Lebensmittelunternehmens Dr. Oetker, und den Erfolg der Firma.
"Wir wollen Weimar als Standort der Moderne profilieren."
Wolfgang Holler, Generaldirektor der Museen der Klassik Stiftung Weimar, zum Konzept des Neuen Bauhaus-Museums.
"Objektiv betrachtet sind Steuermittel für die NPD eine staatliche Direktinvestition in Ausländerfeindlichkeit."
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, am 29.12. in dapd-Interview zur Begründung für die Forderung nach einem NPD-Verbot.
"Mit der Weltwirtschaft ist es so wie mit dem Wetter: Wer solide baut, muss auch im heftigen Sturm keine schweren Schäden befürchten."
Porsche-Vorstandschef Matthias Müller blickt selbstbewusst in das kommende Jahr.
"Jedes Opfer weniger ist uns wichtig."
Der Sexualtherapeut Uwe Hartmann am Mittwoch zur Ambulanz für pädophile Männer, die im kommenden Jahr an der Medizinischen Hochschule Hannover öffnet.
"Die Leute haben Lust auf Pompeji."
Der Sprecher des Landesmuseums für Vorgeschichte in Halle, Alfred Reichenberger, am Mittwoch zum Besucheransturm auf die Landesausstellung über die antike Stadt.
"Ohne Kraftwerke gehen in NRW die Lichter nicht aus."
Dirk Jansen, Geschäftsleiter des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) in Nordrhein-Westfalen, am Mittwoch über die umstrittenen Kraftwerksprojekte Lünen und Datteln.
"Ich kann mir vorstellen, dass es gut gemeint ist, aber gut gedacht und gut gemacht sind bekanntlich zwei Paar Stiefel."
Der Piratenpartei-Vorsitzende Sebastian Nerz zu der Hackergruppe Anonymous, die in Computer einer US-Firma für internationale Sicherheitsanalysen eingedrungen war und offenbar tausende Kreditkartennummern kopierte.
"Die Union ist nicht die Truppe der letzten Versprengten, die immer noch die heile Welt der 50er Jahre aufrecht erhält. Das war immer falsch, das ist dümmlich."
Der CDU-Vize-Bundesvorsitzende Volker Bouffier über den CDU-Stammwähler und sein Bild in der Gesellschaft.
"Wir können auch in Zukunft die Vergangenheit aufarbeiten."
Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, zum Stasi-Unterlagen-Gesetz, das am 29. Dezember vor 20 Jahren in Kraft trat.
"Vor Jahren hat mir ein Bauer in Österreich ein Kälbchen geschenkt, weil ihm mein Lied „Rinderwahn" so gut gefallen hat. Ich ließ das Kälbchen bei ihm zur Pflege zurück, aber rief regelmäßig an, um zu hören, wie es der Kuh geht. Bis sie irgendwann starb."
Der Chansonnier Max Raabe (49, „Kein Schwein ruft mich an") über Fan-Geschenke.
"Die Arbeit mit der Union ist halt erkennbar schwerer, als wir uns das zu Beginn der Legislaturperiode vorgestellt haben. Die Union hat sich an vielen Stellen stark sozialdemokratisiert."
Der neue FDP-Generalsekretär Patrick Döring in der „Süddeutschen Zeitung" vom 27.12.
"Auch wenn Sie mir eine Nachricht hinterlassen, werde ich leider nicht zurückrufen. Ich wünsche Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr."
Der entlassene Sprecher von Bundespräsident Christian Wulff, Olaf Glaeseker, auf der Mobilbox seines Handys.
"Ich werde das Amt auch in Zukunft gewissenhaft und mit ganzer Kraft ausfüllen. Denn wir stehen vor großen Aufgaben in unserem Land, in Europa und in der Welt. Und ich will und werde meinen Beitrag dazu leisten, die anstehenden Herausforderungen zu bewältigen."
Bundespräsident Christian Wulff am 22. Dezember 2011 in Berlin in einer Erklärung zu seiner Privatkredit-Affäre.
"Lasst uns als Kirche Weihnachten auch nutzen als eine große PR-Veranstaltung, mit der wir für die übrigen Gottesdienste auch werben."
Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Nikolaus Schneider, am Donnerstag im "ARD-morgenmagazin".
"'Er sollte froh sein, dass wir eine Koalition mit der CSU nicht ausschließen."
Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger in der «Augsburger Allgemeinen» vom 22. Dezember 2011 über die Attacken des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer.
"'Ne Verfügung an Hansi mit dem langen Bart im Zelt Nummer 3 reicht nicht aus."
Ein Sprecher der Stadt Stuttgart am Montag über eine Allgemeinverfügung im Amtsblatt zur Räumung der Zeltstadt von Stuttgart-21-Gegnern im Schlossgarten Mitte Januar.
"Das Plumpsklo ist für die Archäologen die reinste Schatztruhe."
Die Archäologin Barbara Wührer am Mittwoch in München bei einer Begehung der Ausgrabungen am Marienhof.
"Man kann nicht das Parteispendengesetz umgehen, indem man eine Druckerei finanziert."
Der Grünen-Fraktionschef im niedersächsischen Landtag, Stefan Wenzel, am Mittwoch zur Finanzierung der Werbung für das Wulff-Buch "Besser die Wahrheit" durch den Unternehmer Carsten Maschmeyer.
"Stolzer als ich kann noch nie ein Trainer auf seine Mannschaft gewesen sein."
Dortmunds Trainer Jürgen Klopp nach dem Elfmeter-Sieg gegen Fortuna Düsseldorf im DFB-Pokal-Achtelfinale.
"Wenn Europa wackelt, dann bebt das Ruhrgebiet."
Der Chef des Essener Chemiekonzerns Evonik, Klaus Engel, am Dienstag über die Auswirkungen der Eurokrise auf die Region.
"Ich habe die Erwartung, dass die Opposition einsieht, dass sie auf einem kompletten Irrweg ist, wenn sie meint, hier über das Wohl und Wehe eines Bundespräsidenten entscheiden zu wollen."
Der niedersächsische CDU-Fraktionschef Björn Thümler am Dienstag zu Beginn der Sitzung des Ältestenrats zu Vorwürfen gegen Bundespräsident Christian Wulff.
"Es droht eine schleichende Aushöhlung."
Klaus Dicke, Vorsitzender der Hochschulrektorenkonferenz, zur Finanzierung der Hochschulen deutschlandweit.
"Ich weiß nicht, ob es schlimm ist, wenn man Schwabe ist. Man wird immer belächelt, dass man kein Geld habe. Aber Schwaben können auch ausgeben - aber ich weiß schon wem."
Herthas Interimscoach Rainer Widmayer, nachdem er vor dem Pokalspiel gegen Kaiserslautern auf seinen urigen schwäbischen Dialekt angesprochen wurde.
"Ich würde mich freuen, wenn es hieße: Die Kirche ist einladender geworden."
Franz-Josef Bode, katholischer Bischof von Osnabrück und Vorsitzender der Pastoralkommission der Deutschen Bischofskonferenz, im Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) über seine „Wunschschlagzeile" Ende 2012.
"Mit unserer Partnerschaft ist keine weiche Couch ins Zimmer gestellt worden. Die harte Arbeit geht weiter."
Air-Berlin-Chef Hartmut Mehdorn am Montag zum Einstieg des neuen Großaktionärs Etihad Airways und den künftigen Sparkurs.
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| Категория: Мои статьи | Добавил: evgenijzhukov (06 Jan. 2012)
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